Privatstraße

Wer an das Wort “Straße” denkt, stellt sich im Allgemeinen etwas Öffentliches und frei Zugängliches vor – einen Weg oder einen Raum, in bzw. auf dem sich jeder frei bewegen kann. Dass es auf öffentlichen Straßen mitunter eigene Spuren für spezielle Fahrzeuge gibt (zum Beispiel Bus– oder Taxispuren), dass manche Straßen besonderen Nutzern vorbehalten sind (“Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei”) oder vielleicht irgendwo nur durch Baustellenfahrzeuge oder die Autobahnmeisterei genutzt werden dürfen, ist auch jedem klar. Ebenso wie der Umstand, dass auf “Spielstraßen” natürlich besondere Vorschriften gelten.

Es gibt allerdings auch seltenere und weniger bekannte Straßenarten mit eingeschränkter Nutzung; dazu zählt etwa die sogenannte Privatstraße. Hier sind die entsprechenden Regeln (“wer darf was und wann?”) nicht jedem bekannt und sollen daher im Folgenden erläutert werden.

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Definition einer Privatstraße

Bei einer Privatstraße handelt es sich um einen Verkehrsweg, der sich im Besitz einer Privatperson befindet und daher nicht Teil des öffentlichen Verkehrsraumes ist. Es gibt zwei Arten einer Privatstraße: eine halböffentliche Privatstraße und eine reine Privatstraße.

  • halböffentliche Privatstraße: halböffentliche Privatstraßen sind Straßen, die zwar Eigentum einer Privatperson sind, aber dennoch von der Allgemeinheit genutzt werden. Daher gelten – wie im öffentlichen Verkehrsraum – die offiziellen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO und anderen gesetzlichen Verordnungen. Meist sind halböffentliche Privatstraßen Zufahrten zu Parkplätzen von Arztpraxen, Restaurants, Supermärkten etc.
  • reine Privatstraße: im Gegensatz dazu ist eine reine Privatstraße eine Straße in Privatbesitz, die nicht für die Allgemeinheit bzw. für Nutzung durch die Allgemeinheit bestimmt ist. Gesetzliche Regelungen wie zum Beispiel der StVO haben hier keine Gültigkeit.

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Winterdienst auf einer Privatstraße

Es ist zweifelsohne schön, als Besitzer eines eigenen Hauses oder allgemein eines Grundstückes sein “eigener Herr” zu sein. Doch jeder Eigentümer weiß auch nur zu Genüge, dass mit eigenem Besitz auch Pflichten und Verantwortung einhergehen. Ein “ewiges Leid” ist etwa der Winterdienst: Räum- und Streupflichten bei Schnee- und Eisglätte. Für die Sicherheit des Straßenverkehrs ist das Befreien der Straßen von Eis und Schnee von großer Bedeutung. Nicht selten stellt sich Eigentümern, aber auch Mietern dabei die Frage, wer in welchem Umfang zum Winterdienst verpflichtet ist. Wer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Straßen frei von Schnee, Eis und Glätte sind? Und was gilt speziell bei einer Privatstraße?

Im öffentlichen Verkehrsraum ist bei der Räum- und Streupflicht zwischen Straßen und Gehwegen zu unterscheiden. Während öffentliche Straßen durch den offiziellen Winterdienst der jeweiligen Stadt oder Gemeinde geräumt werden, sind für das Entfernen von Eis und Schnee auf Gehwegen in der Regel die Anwohner verantwortlich.

Bei einer Privatstraße wiederum kommt es darauf an, ob es sich um eine halböffentliche, der Allgemeinheit zugängliche oder um eine reine Privatstraße handelt. Eine halböffentliche Straße muss von Eis und Schnee befreit werden. Der Eigentümer ist grundsätzlich dazu verpflichtet, die Straße in einem solchen Zustand zu halten, dass Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werden (sogenannte Verkehrssicherungspflicht).

Für reine Privatstraßen gilt die Räum- und Streupflicht hingegen nicht. Der Eigentümer ist also nicht dazu verpflichtet, eine reine Privatstraße von Schnee und Eis zu befreien. Für gewöhnlich zeigen Schilder an, ob und in welchem Umfang es einen Winterdienst in Privatstraßen gibt (“Kein Winterdienst – Nutzung auf eigene Gefahr” o. ä.).

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Privatstraße – Einschränkung der Nutzung

Im Zusammenhang mit Privatstraßen spielt die sogenannte “eingeschränkte Nutzung” eine wichtige Rolle. “Eingeschränkte Nutzung” bedeutet, dass andere Verkehrsteilnehmer die Privatstraße gar nicht oder nur eingeschränkt nutzen dürfen. Eigentümer einer Privatstraße haben nämlich die Möglichkeit, die Nutzung der Privatstraße entsprechend zu verbieten oder einzuschränken. So können Besitzer einer halböffentlichen Privatstraße das Parken verbieten und ein entsprechendes Halteverbot durch Verkehrsschilder kenntlich machen.

Bei einer reinen Privatstraße kann der Eigentümer die Nutzung komplett untersagen. Als Kennzeichnung kann zum Beispiel ebenfalls ein Schild mit entsprechender Aufschrift dienen (“Privatweg – Benutzung verboten“ o. ä.).

Unter Umständen ist der Besitzer einer Privatstraße allerdings dazu verpflichtet, auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde die Privatstraße anderen Verkehrsteilnehmern zugänglich zu machen. Die Behörde kann nämlich eine sogenannte öffentliche Widmung der Privatstraße einfordern.

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