Fahreignung und Fahrtauglichkeit

Eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Teilnahme am Straßenverkehr seitens des Kfz-Fahrers ist eine entsprechende körperliche, geistige und charakterliche Eignung und die Fähigkeit, ein Fahrzeug verlässlich zu beherrschen und zu führen (Fahreignung bzw. Fahrtauglichkeit). Das Fehlen dieser Fähigkeiten führt praktisch unweigerlich zu einer Gefährdung des Straßenverkehrs, schlimmstenfalls sind schwere Verkehrsunfälle die Folge. Soll eine Fahrerlaubnis neu erteilt, verlängert oder wiedererteilt werden, besteht daher die Pflicht, die Fahreignung bzw. die Fahrtauglichkeit nachzuweisen.

Im Allgemeinen werden die Begriffe “Fahreignung” und “Fahrtauglichkeit” synonym gebraucht. Tatsächlich bezeichnen auch beide die Fähigkeit, ein Kfz sicher im Straßenverkehr zu führen. Es muss jedoch ein grundlegender Unterschied beachtet werden: Unter Fahreignung versteht man die allgemeine Befähigung, ein Kfz im Verkehr zu beherrschen bzw. korrekt zu fahren – hier sind auch charakterliche Merkmale des Kfz-Fahrers relevant. Dagegen bezieht sich der Begriff Fahrtauglichkeit auf die Fähigkeit des Fahrers, ein Kfz in der konkreten Situation sicher zu führen.

Für Fahrtauglichkeit und Fahreignung gilt gleichermaßen, dass sie für jeden Verkehrsteilnehmer durch Polizei, Gerichte oder Fahrerlaubnisbehörde angezweifelt bzw. ihre Überprüfungen veranlasst werden können.

Droht ein Bußgeld? Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft.

Zusammenhang zwischen Fahreignung/Fahrtauglichkeit und Fahrerlaubnis

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass vor der Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis die Fahreignung bzw. Fahrtauglichkeit nachgewiesen werden muss. Die rechtliche Grundlage dazu bildet § 11 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Der Nachweis erfolgt bei einer Fahrtauglichkeitsuntersuchung. In der Regel geht die Fahrerlaubnisbehörde davon aus,dass die grundsätzliche Fahreignung, wobei auch charakterlichen Wesenszüge eine Rolle spielen, gegeben ist.

Eine Fahrtauglichkeitsuntersuchung beinhaltet die Überprüfung der körperlichen Befähigung, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Die Untersuchung besteht meistens nur aus einem Sehtest, den alle Fahrerlaubnisbewerber – unabhängig von der Fahrerlaubnisklasse – absolvieren müssen. Bei manchen Fahrerlaubnisklassen ist allerdings auch ein ärztliches Gutachten erforderlich, das ebenfalls Bestandteil der entsprechenden Fahrtauglichkeitsuntersuchung ist. Ein ärztliches Gutachten kann darüber hinaus auch dann angeordnet werden, wenn die Fahrerlaubnisbehörde begründete Zweifel an der körperlichen und geistigen Eignung hat.

Eine Fahrtauglichkeitsuntersuchung verursacht je nach Umfang und Anbieter unterschiedlich hohe Kosten, die der Führerscheinbewerber aus eigener Tasche bezahlen muss.

Beeinträchtigung der Fahreignung durch Krankheiten

Die Fahreignung kann aus unterschiedlichen Ursachen beeinträchtigt werden, beispielsweise durch Krankheiten wie Diabetes oder Epilepsie. Auch eine Einschränkung der Bewegungsabläufe oder psychische Beeinträchtigungen können sich negativ auf die Fahreignung auswirken. Da der Betroffene in diesem Fall das Kfz möglicherweise nicht mehr sicher beherrschen kann und infolgedessen die Gefährdung des Straßenverkehrs und der Verkehrsteilnehmer steigt, ist eine Begutachtung der Fahreignung durch ein verkehrsmedizinisches Gutachten ratsam. Passiert durch eine ungenügende bzw. beeinträchtigte Fahreignung des Kfz-Führers ein Verkehrsunfall, droht nicht nur ein Entzug der Fahrerlaubnis, sondern auch der Verlust des Versicherungsschutzes.

Die Fahreignungsprüfung kann entweder freiwillig erfolgen oder von der Fahrerlaubnisbehörde vorgeschrieben werden. Letzteres ist der Fall, wenn die Fahreignung angezweifelt wird, etwa wegen einer Alkohol- oder Drogenfahrt. Auch bei einer MPU (medizinisch-psychologischen Untersuchung) infolge eines Fahrerlaubnisentzuges wird die Fahreignung überprüft.

Droht ein Bußgeld? Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft.

Ärztliches Gutachten über die Fahreignung

Das ärztliche bzw. verkehrsmedizinische Gutachten über die Fahreignung besteht aus zwei Komponenten: einer körperlichen Untersuchung und einem Gespräch über die vorliegende Krankheit oder Beeinträchtigung. Als Gutachter können zum Beispiel ein Facharzt mit verkehrsmedizinischer Qualifikation oder ein Arzt des Gesundheitsamtes fungieren. Auch Begutachtungsstellen für Fahreignung (BfF) sind dazu berechtigt, Gutachten anzufertigen. Inhalte eines Gutachtens über die Fahreignung sind unter anderem

  • der allgemeine Gesundheitszustand
  • die Sinnesfunktionen
  • die Reaktionsfähigkeit
  • der Bewegungsapparat sowie
  • die wiederholte Einnahme von Medikamenten

Das Gutachten ist maßgeblich für die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde, inwieweit der Betroffene die erforderliche Fahreignung aufweist.

Die anfallenden Kosten eines ärztlichen Gutachtens muss der Betroffene selbst übernehmen. Die Höhe der Kosten ist sowohl von der Art der Untersuchung einerseits als auch von dem Gutachter andererseits abhängig.

Regelmäßige Untersuchungen auf Fahrtauglichkeit: ein Muss für Lkw- und Busfahrer

Der Umfang einer Fahrtauglichkeitsuntersuchung richtet sich nach der Fahrerlaubnisklasse. So besteht für Berufskraftfahrer der Klassen C, CE, C1 und C1E (Lkw) sowie D, DE, D1 und D1E (Bus) die Pflicht, ein umfangreiches verkehrsmedizinisches Gutachten erstellen zu lassen. Ein derartiges Gutachten beinhaltet unter anderem die Untersuchung

  • des allgemeine Gesundheitszustandes
  • des Reaktions- und Konzentrationsvermögens und
  • des Sehvermögens

Die Fahrerlaubnis für Lkw- oder Busfahrer hat grundsätzlich eine befristete Gültigkeit von fünf Jahren und muss nach der Ablauf dieser Zeit jeweils verlängert werden. Aus diesem Grund sind Berufskraftfahrer dazu verpflichtet, regelmäßig eine Fahrtauglichkeitsuntersuchung zu absolvieren.

Droht ein Bußgeld? Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft.

Fahrtauglichkeitsuntersuchung: auch freiwillig möglich

Grundsätzlich ist es auch möglich, freiwillig an einer Fahrtauglichkeitsuntersuchung teilzunehmen. Möglich ist dies beispielsweise beim TÜV. Gerade für ältere Autofahrer ist es durchaus sinnvoll, eine freiwillige Fahrtauglichkeitsuntersuchung zu absolvieren. Denn sowohl geistige als auch körperliche Fähigkeiten können mitunter im Alter abnehmen, was ein erhöhtes Risiko im Straßenverkehr darstellt.

Droht ein Bußgeld? Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft.